Polizei Darstellung und Erfahrbarkeit
 

Seit Langem fallen mir zwei immer wiederkehrende Situationen, Abläufe, Darstellungskonstanten auf, zu denen ich rundum bei politisch informierten Freunden und Partnern nachgefragt habe, ohne dass einer mir hätte Antwort geben können.

1.

Personale Repräsentanz
 Ganz gleich zu welchem Thema oder Anlass, jedenfalls in allfälligen Fragen
zu Polizeipräsenz, -strategie, rechtsstellung, -einsätzen, -ausstattungen,
-bewaffnungen, -einsatzformen, aber auch zur allgemeinen Polizei- und ("Innere") Sicherheitspolitik, von "finalem Todesschuss" und "Goßem Lausch-angriff" bis zur Vorratsdatenspeicherung, neuerdings zur Terrorismusprä-vention und -bekämpfung, im Grunde zu sämtlichen innenpolitischen sog. "Sicherheits"-Themen, bei denen Polizei irgendwie mitberührt ist:


Immer und ausschließlich tritt als Befragter, Auskunftgeber, Stellungnehmer, Diskutant, Experte, Pressekonferenz- und Talkshow-Gast der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, ein rechter Kanalarbeiter namens Wendt, auf und verkündet CDU/CSU-kompatible (neuerdings per Buch-Seller eher AfD-idente) Ansichten. Er tut dies ungeachtet seiner Wahlposition - als medial universeller & ubiquitärer "Experte". Seine Exklusiv-Präsenzen auf allen Podien und Bildschirmen erfahren seit dem Weihnachtsmarkt-Anschlag 12-2016 in Berlin noch exzessive Steigerungen.

Wohlgemerkt - er tritt dort meist nicht als Sachverständiger und/oder Zuständiger in Gewerkschaftsangelegenheiten, also Fragen von Betriebsver-tretung, Besoldung, Arbeitsplatzgestaltung, Versicherung, Sozialkonditionen, Tarifpolitik etc. auf. Sondern zu allen Themen, zu denen sich zumindest auch, wenn nicht vorrangig, polizeiliche Führungsebenen (= Arbeit- und Weisung-geber) der Polizei zu äußern hätten oder zu Wort kommen müssten, so beim Demonstrations-, Versammlungs-, Haft- und Strafrecht, zur Innen-. und Sicher-heitspolitik, sogar zu Verfassungs- und Grundrechtsfragen. Immer nur und exklusiv der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft.

Wieso und warum? Wie erklärt sich das? Welche Gesamt- oder Alleinver-tretungskompetenz wird diesem Herrn exklusiv zugebilligt?

2.

Auskunfts-Objektivität
So lange meine großenteils aktive Erinnerung zurückreicht, also bis in die späteren 1950er Jahre, seit hierzulande überhaupt öffentliche Groß- oder sogar Massendemonstrationen stattfinden, fällt mir ein stets gleich bleibender Vorgang auf: Immer wenn in offiziellen Berichten über solche Demonstrationen Teil- nehmerzahlen genannt werden, dann weichen die Zahlenangaben von Veran-staltern, Teilnehmern, Beobachtern extrem von den für "offiziell'" (also sachver-ständig, geprüft, verbürgt, objektiv, gesichert?) ausgegebenen, somit als maß- geblich, also als "richtig" und zutreffend vermerkten Angaben seitens der Polizei ab. Das ist nicht nur manchmal so, sondern immer, seit über 50 Jahren stets das Gleiche.

Wenn z.B. 10.000 Demonstraten zu sehen bzw. zu zählen waren, kommt die offizielle Polizei-Mitteilung, es seien nur 3.500 gewesen. Dies ist mehr als tendenziell: die ständige Regel. So am ersten Februar-Wochenede bei den Gegendemonstrationen zur sog. Münchner "Sicherheitskonferenz". Der BR meldete stundenlang bis gegen Mitternacht mit Berufung auf die "Angaben der Polizei", im "Gegensatz zu den Erwartungen der Veranstalter" hätten sich "nur 1000 Demonstranten" eingefunden, woraus die Sendung BR-Rundschau machte: "Die Ablehnung der Sicherheitskonferenz blieb sehr überschaubar".

Später (und jetzt auch offiziell) gilt eine Zahl von "mehr als 4.000 Teilnehmern"
– also ein Vierfaches – als gesichert.


Natürlich wird gern der Verdacht insinuiert, dass die Veranstalter stets nach oben übertreiben, bewusst falsche = geschönte Angaben machen, um einen scheinbaren Erfolg vorzuspiegeln, den es nicht gegeben hat. Umgekehrt möchte ich fragen: Wieso und warum stapelt die Polizei dann immmer  tief, wo sie doch ein mindestens so großes Interesse daran haben könnte & müsste, die Zahlen ihrerseits nach oben zu übertreiben, jedenfalls nicht niedriger zu setzen, da sie
so ihre Einsatzleistung bei Überlastung, Attackiertwerden, Stress, mangelnder Ausrüstung, fehlenden Mitteln und Reserven, noch dazu Überstunden, Bedrohungsgefahren, körperlichen Belastungen und dann auch noch schlechter Bezahlung greif- und nachvollziehbar untermauern könnte? Sind die Polizei-sprecher allesamt Edelcharaktere, Wahrheitsengel? Man weiß aus Tausend Skandalen, Prozessen, Eklats, Demo-Gewalt etc., dass das nicht so ist.


Der immer gleiche Vorgang erscheint nicht logisch, nicht glaubwürdig. Also seltsam - und angesichts der Konstanz über Jahrzehnte in gleichen Mustern rätselhaft. Werden etwa Weisungen befolgt? Es fragt aber niemand.

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Die beiden Fragen sind wortreich gestellt und begründet. Sind sie abwegig?
Von Dutzenden befragten Gesprächspartnern, darunter auch Abgeordneten, Anwälten, Journalisten, einem Streiter vom "Darmstädter Signal", Politfunk-tionären, Gewerkschaftern sowieso, hat mir bisher nicht einer dazu etwas Brauchbares antworten können. Ich ersuche um Feedback.

                                                                                                                 
KUS


 

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© Klaus Ulrich Spiegel